Den Koalitionsvertrag der neuen rot-grünen Landesregierung hat unsere Landtagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Garbsen/ Wedemark, Djenabou Diallo-Hartmann, den Mitgliedern des grünen Ortsverbandes vorgestellt.
Dabei gab sie auch Einblicke in die nicht einfachen Verhandlungen mit dem künftigen Koalitionspartner SPD. Insgesamt zog Diallo-Hartmann aber ein positives Fazit: „Der Koalitionsvertrag hat eine klare grüne Handschrift.“
Zu wichtigen Zielen der neuen Koalition, die insbesondere auch für die Wedemark von großer Bedeutung sind, gehören der Moorschutz, eine ökologisch verträgliche Zukunft der Landwirtschaft sowie auch aktuell die Unterstützung des Landes für die Kommunen bei der Unterbringung von Geflüchteten.
Beim Klimaschutz möchte die neue Landesregierung auch gezielt die Gemeinden unterstützen. Diallo-Hartmann: „Klimaschutz ist eine Pflichtaufgabe für Kommunen.“ Hierfür seien auch Förderprogramme etwa für den Austausch fossiler Heizungen in Planung.
Weitere Projekte der rot-grünen Landesregierung betreffen den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und den Vorrang der Sanierung von kommunalen Straßen vor dem Neubau.
Wir sagen: Danke Djena und tschüß GroKo. Schön, dass wir #endlichmachen können.